Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Herford-Bad Oeynhausen, Stefan Schwartze (Bild), kritisiert Bundesverkehrsminister Scheuer. In einem Schreiben mit anderen SPD-Bundestagsmitgliedern wirft er ihm vor, jahrelang schlechte Informationspolitik betrieben zu haben. Fragen zur umstrittenen ICE-Trasse, die durch OWL gehen soll, habe das Verkehrsministerium gar nicht oder nur unzureichend bzw. widersprüchlich beantwortet.
Schäuble soll bei Scheuer Druck machen
Dies sei nicht länger hinnehmbar. Schwartze und die anderen Abgeordneten haben sich deswegen an Bundestagspräsident Schäuble gewandt. Er soll Verkehrsminister Scheuer dazu bringen, über große Verkehrsprojekte wie die ICE-Trasse Hannover-Bielefeld künftig besser zu informieren.