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Christina Wolff
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Aus für StreamOn und den Vodafone Pass

Bundesnetzagentur stoppt Zero-Rating-Angebote

Vodafone-Schild

2. Mai 2022

     

  • Ab Juli dürfen die Telekom und Vodafone ihre Zero-Rating-Optionen nicht mehr anbieten.
  • Die Bundesnetzagentur reagiert damit auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs.
  • Für Bestandskunden der Telekom und Vodafone ändert sich aber erst einmal nichts.

„Wir beenden die Ungleichbehandlung von Datenverkehren, die mit den Zero Rating-Optionen verbunden sind." Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur

Was erlaubten die Zero-Rating-Angebote?

Gerade wenn wir viel unterwegs sind, ist das monatliche Datenvolumen für unser Smartphones schnell aufgebraucht. Die sogenannten Zero-Rating-Angebote wie StreamOn der Telekom oder der Vodafone Pass sind die praktische Lösung für solche Fälle (gewesen). Denn diese Pakete erlauben uns, online zu spielen oder Filme bzw. Musik zu streamen, unabhängig von unserem mobilen Monatslimit. Die extra zubuchbaren Pakete ermöglichen für bestimmte, mobile Dienste ein unbegrenztes Datenvolumen.

Warum verbietet die Bundesnetzagentur Stream On und den Vodafone Pass?

Die Bundesnetzagentur verweist in ihrer Entscheidung auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 2. September letzten Jahres. Der hatte entschieden, dass die Zero-Rating Angebote von Telekom und Vodafone nicht dem Grundsatz der Gleichbehandlung des Datenverkehrs entspräche. „Der Gerichtshof versteht den Grundsatz der Gleichbehandlung als allgemeines Gleichbehandlungsgebot. Das bedeutet, er untersagt sowohl technische als auch tarifliche Ungleichbehandlungen zwischen verschiedenen Verkehrsarten innerhalb eines Tarifs,“ schreibt die Bundesnetzagentur zu der Entscheidung. Für sie verletzten die Zero-Rating-Angebote die Gleichbehandlung, weil der Datenverkehr eben ungleich behandelt wird. StreamOn und Vodafone Pass-Kunden müssen für z.B. das Video- und/oder Musik-Streaming bestimmter Anbieter nichts zahlen, während Nicht-Kunden für genau die gleichen Video- und/oder Musik-Streaming-Angebote Datenvolumen berechnet wird.

Welche Folgen hat das Verbot?

Stichtag 1. Juli – ab diesem Tag dürfen Telekom und Vodafone die Zero-Rating-Optionen nicht mehr anbieten. Ausdrücklich fordert die Bundesnetzagentur, dass ab diesem Tag die Angebote „über keinen Vertriebskanal mehr buchbar sein“ dürfen. Für Bestandskunden ändert sich aber kurzfristig erst einmal nichts. Die Bundesnetzagentur hat den beiden Anbietern – auch angesichts der großen Zahl der Nutzer – eine Art Schonfrist eingeräumt. Bis Ende März 2023 müssen Telekom und Vodafone die Zero-Rating-Angebote für ihre Bestandskunden abgewickelt haben, um anschließend – so die Hoffnung der Bundesnetzagentur – „einen verbraucherfreundlichen Übergang auf andere Tarife zu ermöglichen.“

Was soll das Verbot bewirken?

Die Bundesnetzagentur erwartet „eine positive Auswirkung auf den deutschen Mobilfunkmarkt.“ Es sollen mehr Tarife mit höheren Datenvolumina in der Folge des Verbots angeboten werden und auch günstigere Flatrates für den Mobilfunk. Ob diese Erwartungen auch erfüllt werden, ist noch unklar. Telekom-Sprecher Andreas Middel erklärte gegenüber dem Online-Magazin golem.de:

„Wir bedauern das Einstellen des Zero-Rating-Angebots für rund vier Millionen zufriedene Nutzer und die nahezu 500 Stream-On-Partner sehr. Die nächsten Maßnahmen für weitere Kundengruppen sind bereits in Vorbereitung."

Ähnlich vage klang auch die Reaktion von Vodafone.

Wie sind die Reaktionen auf das Verbot?

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hatte schon im September positiv auf das Urteil des EuGH reagiert:

„Das EuGH-Urteil gegen den Vodafone-Pass setzt ein Zeichen für Netzneutralität und ist ein Sieg für den Verbraucherschutz. Der EuGH bestätigt die Position des vzbv, dass ausgewählte Produkte, die ein bestimmtes Konsumverhalten privilegieren, den Internetverkehr einschränken und diskriminieren.“

Nach der Entscheidung der Bundesnetzagentur wartet der vzbv nun auf die Reaktionen und die Umsetzung der Regelungen durch die Telekom und Vodafone. Vzbv-Expertin Susanne Blohm sagte bei t-online:

„Wie die Anbieter nun mit dem Verbot umgehen, bleibt abzuwarten, auch wir wissen nichts Genaues. Sie könnten zum Beispiel unbegrenztes Datenvolumen in den Verträgen anbieten, dann bestünde wohl kein Sonderkündigungsrecht.“

     


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