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Christina Wolff
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Telekommunikationsgesetz stärkt Verbraucher

Lahmes Internet? Gute Zeiten für unzufriedene Kunden

Computertastatur und -maus

29. November 2021

     

  • Nur rund ein Viertel der befragten Nutzer erhielten 2019/2020 nach dem Breitbahnmonitor der Bundesnetzagentur die volle, vertraglich vereinbarte Daten-Übertragungsrate.
  • Ein neues Gesetz stärkt ab dem 1. Dezember die Rechte der Verbraucher u.a. auch beim Vorgehen gegen langsames Internet.
  • Die Bundesnetzagentur bietet zur Messung eine neue Desktopanwendung vor.

Langsames Internet

Eine ruckelnde Konferenz im Homeoffice, ein holpriger Stream beim Spielen im Netz - lahmes Internet ist in Zeiten von Corona und verstärkten Online-Aktivitäten zuhause ein stetiges Ärgernis. In einem Gutachten des Bundesverbandes der Verbraucherzentrale (VZBV) heißt es dazu ganz lapidar:

„Beschwerden über unzuverlässiges und langsames Internet sind im Frühwarnnetzwerk der Verbraucherzentralen und des vzbv an der Tagesordnung.“

Der aktuelle Breitbandmonitor der Bundesnetzagentur belegt zwar durch die Bank eine Steigerung der Übertragungsraten, die Befragung ergab aber auch, dass nur 25% der befragten Nutzer die volle vertraglich gesicherte Übertragungsrate erhielten, dreiviertel der Befragten hingegen nur rund die Hälfte der vereinbarten Übertragungsleistungen. Das könnte sich in den nächsten Monaten ändern, denn unsere Rechte als Nutzer werden durch ein neues Gesetz gestärkt.

Schlechte Übertragungswerte – weniger bezahlen

Die am 1. Dezember wirksam werdende Novelle des Telekommunikationsgesetzes räumt uns Verbrauchern ein Minderungsrecht ein. Danach müssen wir weniger zahlen, wenn die Netz-Leistungen nicht dem im Vertrag zugesicherten Werten entspricht. Das Gesetz greift, wenn die Abweichungen bei uns „nicht an zwei Messtagen jeweils mindestens einmal 90 Prozent der vertraglich vereinbarten maximalen Geschwindigkeit erreicht werden“ oder, wenn „die normalerweise zur Verfügung stehende Geschwindigkeit nicht in 90 Prozent der Messungen erreicht wird,“ so steht es in einer Verfügung der Bundesnetzagentur. Auch wenn die vertraglich vereinbarte Mindestgeschwindigkeit an zwei Tagen unterschritten wird, können wir geringere Zahlungen einfordern. Dabei hängt die Höhe des Minderungsbetrages von der Differenz zwischen versprochener und tatsächlich gemessener Leistung ab, sprich: bekommen wir nur die Hälfte, müssen wir auch nur die Hälfte bezahlen. In besonderen Fällen können wir auch eine Kündigung fordern.

Viel messen

Um unsere Forderung zu unterstreichen, müssen wir messen – viel messen! Die Bundesnetzagentur fordert insgesamt 20 Messungen an zwei unterschiedlichen Tagen, wobei die Messungen gleichmäßig verteilt werden sollen – also 10 Messungen pro Tag. Die Bundesnetzagentur hat eine neue Desktop-App für diese Messungen entwickelt. Wir Nutzer können diese über die Website breitbahnmessung.de kostenlos herunterladen. So können wir „den Nachweis einer nicht vertragskonformen Leistung gegenüber dem TK-Anbieter“ aufnehmen und mittels der App protokollieren, wie die Bundesnetzagentur schreibt. Für die Messungen müssen wir unseren PC allerdings per LAN-Kabel mit dem Router verbinden, denn – so heißt es in einer Handreichung zur Messung – „eine schlechte WLAN-Anbindung kann nicht dem Anbieter angelastet werden.“ Das neue Gesetz gilt erstmal nur für Festanschlüsse.

Änderungen bei den Vertragslaufzeiten und Kündigungen

Für uns Kunden sind besonders zwei weitere Neuerungen des Gesetzes bedeutend und spannend. Zum einen verlängern sich ab dem 1. Dezember unsere Mobilfunkverträge nicht mehr automatisch um 12 Monate, wenn wir nicht rechtzeitig gekündigt haben. Stattdessen bekommen wir ein einmonatiges Kündigungsrecht. Ob das Gesetz nur für neue Verträge gilt oder auch für bestehende, ist allerdings noch unklar. Zum zweiten sind die Mobilfunkanbieter in Zukunft verpflichtet, uns einmal im Jahr über eine mögliche Optimierung unseres Vertrages mit Blick auf unsere Nutzung zu informieren. Gibt es neue Tarife, die unsere Kosten minimieren könnten, müssen wir dieses mitgeteilt bekommen. Auch müssen uns die Mobilfunkanbieter ab dem 1. Dezember bei neuen Handyverträgen immer eine Alternative zur 24-monatigen Mindestlaufzeit vorstellen. Wir sollten also das Kleingedruckte in Zukunft noch genauer lesen.

Allgemeine Links:

„Internet langsam, das können wir tun“ von der Verbraucherzentrale: https://www.verbraucherzentrale.nrw/wissen/digitale-welt/mobilfunk-und-festnetz/internet-langsam-das-koennen-sie-tun-31623


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Eine Person die eine Computertastertur mit Maus bedient


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