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DIE VIER VON HIER
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Corona-Beschlüsse und -Maßnahmen

Neue Corona-Lockerungen in NRW - Maskenpflicht verlängert

Am Sonntag (12.07.) wurden neue Regeln für NRW im Umgang mit der Covid-19-Pandemie beschlossen. Die Maskenpflicht wurde dabei bis Mitte August verlängert.

Obergrenze für Veranstaltungen raufgesetzt.

Die Zahl der Infizierten sinkt, trotzdem zeigen Fälle wie in Gütersloh und dem Kreis Warendorf: Das Risiko, grade bei vielen Menschen auf engem Raum, einer neuen Ansteckungswelle und von "Hotspots" ist nach wie vor da. Die Landesregierung hat deswegen entsprechend reagiert. Am Sonntag (12.07.) hat das nordrhein-westfälische Kabinett Änderungen für die Coronaschutzverordnung und die Coronaeinreiseverordnung beschlossen und sie grundsätzlich bis zum 11. August 2020 verlängert. "Neben den allgemeinen Hygieneregeln sind daher die drei Grundregeln weiterhin unerlässlich: das Abstandsgebot, das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung und die Sicherstellung der Nachverfolgbarkeit der Infektionsketten.", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Hochzeiten mit bis zu 150 Personen

Kann man nach verfolgen, wer mit wem Kontakt hatte, sind jetzt auch in vielen Bereichen mehr Personen zugelassen. Hochzeiten dürfen etwa mit bis zu 150 Teilnehmern stattfinden. Das Gleiche gilt für Beerdigungen. Bei Kultur- und sonstigen Veranstaltungen muss ein Hygienekonzept ab 300 Personen vorgelegt werden. Bisher war das schon ab 100 Personen notwendig. Die Personenbegrenzung beim Kontaktsport in der Halle wird von zehn auf 30 Personen erhöht. Auch die zulässige Zuschauerzahl wird von 100 auf 300 erhöht.

Änderungen bei Einreise aus Risikogebieten

Auch bei der Corona-Einreiseverordnung gibt es Änderungen. Jetzt müssen auch Personen aus "kritischen Infrastrukturen" erstmal in Quarantäne, wenn sie aus einem Risikogebiet einreisen. Laut Landesregierung gebe es jetzt genug Testmöglichkeiten. Deswegen müssten jetzt auch solche Personen bis zu einem negativen Corona-Test erstmal in Quarantäne.Minister Laumann dazu: "Je mehr Freiheiten möglich sind, desto wichtiger ist es, dass wir infizierte Personen so schnell wie möglich durch Testungen erkennen und gegebenenfalls kurze Kontaktbeschränkungen aussprechen werden. Das gilt gerade bei größeren Infektionsrisiken wie dem Aufenthalt in einem Risikogebiet, was gerade jetzt in der Ferienzeit von besonderer Bedeutung ist."


Bundesregierung beschließt Konjunkturpaket (03.06.)

Mehr Geld für Familien und Kommunen, Entlastungen beim Strompreis - und eine Senkung der Mehrwertsteuer: Mit einem riesigen Konjunkturpaket will die schwarz-rote Koalition die Wirtschaft in der Corona-Krise ankurbeln. Union und SPD streben außerdem einen "Modernisierungsschub" an und wollen Zukunftstechnologien etwa für mehr Klimaschutz fördern. Die Spitzen der Koalition hatten lange um das Programm gerungen. Das Konjunkturpaket soll für 2020 und 2021 einen Umfang von 130 Milliarden Euro haben. 120 Milliarden entfallen dabei auf den Bund, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin sagte. Damit sollen Wirtschaft und Konsum der Bürger wieder angekurbelt werden. Infolge der Corona-Krise wird die bisher schwerste Rezession der deutschen Nachkriegsgeschichte erwartet. Merkel sprach von einem guten Ergebnis. Es gehe darum, die schwerste wirtschaftliche Krise in den Griff zu bekommen. Diese zeige sich an den mehr als sieben Millionen Kurzarbeitern. Das alles brauche eine mutige Antwort. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) fasste es mit den Worten zusammen: "Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen."

Die Kernpunkte des Konjunikturpaketes:

Ein "Herzstück" des Paketes ist nach den Worten des CSU-Vorsitzenden Markus Söder eine Senkung der Mehrwertsteuer. Vom 1. Juli an bis zum 31. Dezember 2020 soll der Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent und für den ermäßigten Satz von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt werden, wie aus einem Beschlusspapier hervorgeht.

Dagegen entschieden sich die Spitzen der großen Koalition gegen eine Kaufprämie für abgasarme Benziner und Dieselautos. Sie beschlossen allerdings deutlich höhere Prämien für Elektroautos. Vor allem die SPD hatte sich vehement gegen Prämien für Benziner und Diesel gestemmt. Söder aus dem Autobauerland Bayern sagte nun, mit der Senkung der Mehrwertsteuer für alle Motoren und Klassen und Preiskategorien könnten nicht nur die Hersteller, sondern auch die Gewerkschaften gut leben.

Bei den Stromkosten sollen die Bürger entlastet werden. Dafür soll die EEG-Umlage zur Förderung von Ökostrom-Anlagen ab 2021 über Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt abgesenkt werden, wie aus einem Beschlusspapier hervorgeht.

Die Spitzen von Union und SPD einigten sich auch auf einen Kinderbonus von einmalig 300 Euro pro Kind, der mit dem Kindergeld ausgezahlt werden soll. Zudem sollen die Kitas weiter ausgebaut werden.

Die finanziell schwer getroffenen Kommunen bekommen ebenfalls Milliardenhilfen vom Bund. Damit sollen Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen für 2020 und 2021 von Bund und Ländern zusammen ausgeglichen werden. Walter-Borjans sagte, die enorme Entlastung werde die Kommunen investitionsfähig machen. Zudem will der Bund weitere Kosten für Unterkünfte übernehmen.

Die Bahn soll vom Bund wegen Einnahmeausfällen in der Corona-Krise Milliarden-Hilfen bekommen. Demnach sollen zur Aufstockung des Eigenkapitals weitere fünf Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Geplant sind außerdem Hilfen von 2,5 Milliarden Euro für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).

Die Koalitionsspitzen einigten sich auch auf eine zusätzliche Unterstützung in Milliardenhöhe für Branchen, die von der Corona-Krise besonders belastet sind. Geplant sind "Überbrückungshilfen" im Umfang von maximal 25 Milliarden Euro, wie aus einem Beschlusspapier hervorgeht. Damit soll eine Pleitewelle bei kleinen und mittleren Firmen verhindert werden.

Außerdem soll es steuerliche Entlastungen geben, damit die Liquidität von Firmen gesichert wird und diese Spielräume für Investitionen haben. Die Koalition will außerdem mehr Geld ausgeben etwa für die Künstliche Intelligenz sowie für den Ausbau des neuen superschnellen Mobilfunkstandards 5G. Der digitale Wandel soll auch in der öffentlichen Verwaltung vorangebracht werden.


Neue Corona-Regeln ab dem 30. Mai

Musiker, Kinogänger, Jugendliche und Busreise-Fans können sich freuen: Ab dem 30. Mai ist für sie vieles wieder erlaubt - aber mit Einschränkungen. Das Gesundheitsministerium hat strenge Hygieneregeln aufgestellt. So müssen Trompeter zum Beispiel einen Plopp- oder Schallschutz benutzen. In Reisebussen bleiben die Toiletten verschlossen. Im Kino gilt der Mindestabstand. Bei Ferienfreizeiten sollen "Bezugsgruppen" von etwa 10 Kindern oder Jugendlichen gebildet werden.

Theater, Kinos und Opern

Theater, Opern oder Kinos dürfen in ihre Säle bis zu einem Viertel der normalen Zuschauerkapazität lassen, höchstens aber 100 Menschen. Zwischen allen muss - wenn sie nicht zum Beispiel aus einem Haushalt stammen - der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. "Bei Aufführungen mit Sprechtheater, Musik mit Blasinstrumenten oder Gesang muss der Abstand zwischen Publikum und Bühne mindestens 3 Meter betragen", heißt es in der neuen Schutzverordnung.

Musiker

Vor allem Blasmusiker bekommen viele Regeln auferlegt. Ihr Metier gilt als besonders Aerosol-intensiv. In den Handreichungen des Gesundheitsministeriums heißt es unter anderem: "Die Reinigung von Blasinstrumenten soll, wenn möglich, nicht in den Konzert- oder Übungsräumen erfolgen. Das bei Blechblasinstrumenten während des Spielens entstehende Kondenswasser gemischt mit Speichel ist als potenziell infektiös anzusehen und muss mit Einmaltüchern aufgefangen werden. Ein bloßes 'Ausblasen' ist zu unterlassen." Blechblas-Instrumente brauchen ansonsten einen Plopp- oder Schallschutz.

Busreisen

Fahrgäste müssen sich vor jedem Betreten des Busses die Hände waschen oder desinfizieren. "Auf nicht kontaktfreie Begrüßungsrituale (Händeschütteln etc.) ist zu verzichten." Jeder Fahrgast bekommt einen festen Platz. Die Fahrgäste sind beim Ein- und Ausstieg sowie beim Aufstehen verpflichtet, eine Mund-Nase-Maske zu tragen. "Bordtoiletten bleiben außer Betrieb." Am Ziel müssen durch das Personal "Kontaktstellen wie z.B. Haltegriffe, Armlehnen und Klapptische desinfiziert oder mit einem Haushaltsreiniger gereinigt" werden.

Ferienfreizeiten

Kinder und Jugendliche dürfen wieder zu Ferienfreizeiten oder in die Stadtranderholung. Ungetrübter Spaß wird das allerdings nicht: "Aktivitäten mit direktem Körperkontakt sollten auf ein Minimum beschränkt werden", heißt es in den Hygieneregeln. "Bei größeren Gruppen von mehr als 15 Teilnehmenden sind feste Bezugsgruppen zu bilden" - die dann vom Mindestabstand befreit sind. Treffen sie auf eine andere Gruppe, gilt wieder das Abstandsgebot.

"Soweit der Mindestabstand aufgrund räumlicher Verhältnisse oder zwingender programmbedingter Abläufe nicht eingehalten werden kann, ist das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung vorzugeben." Die Teilnehmer müssen daher immer eine Maske dabei haben. Die Betreuer müssen Ersatz parat haben. "Die Belegung von Zimmern/ Zelten darf höchstens mit der halben maximalen Kapazität unter Einhaltung des Mindestabstands der Betten/Isomatten o.ä. erfolgen."


Die Beschlüsse vom 26. Mai

Es wird knapp: Anfang Mai hat die Landesregierung angekündigt, dass es zum 30. Mai neue Lockerungen geben soll. Solange nichts gegenteiliges beschlossen wurde, gilt aber Corona-Schutzverordnung vom 21. Mai. Darin wird eine Öffnung noch nicht als endgültige festgelegt beschrieben. Eine finale Entscheidung steht also noch aus. Was kommen könnte, haben wir für euch hier zusammengefasst.

Freizeit und Wellness

Thermen und Hallen-Schwimmbäder, Spaßbäder und Wellness-Einrichtungen sollen wieder öffnen können. Voraussetzung wäre, dass sie vorher genaue Infektionsschutzkonzepte erstellt und sich mit dem Gesundheitsamt abgesprochen haben.

Handel und Dienstleistungen

Fachmessen und Fachkongresse sollen wieder stattfinden dürfen. Besonderheit hier: Die Besucher- und Teilnehmerzahl soll beschränkt und vorher festgelegt werden.

Sport und Fitness

Mit dem weiteren Lockerungsschritt sollen in geschlossenen Räumen wieder Sportarten mit einem - so wörtlich "unvermeidbaren Körperkontakt" erlaubt sein. Sportliche Wettbewerbe im Kinder-, Jugend- und Amateurbereich würden demnach ebenfalls wieder zugelassen. Für die Nutzung von Umkleiden, Duschen und Toiletten sollen strenge Auflagen gelten.

Konzerte und Kinos

Folgende Einrichtungen sollen wieder öffnen dürfen: Kinos, Theater, Opern- und Konzerthäuser. Voraussetzung soll hier sein: Der Abstand von 1,5 Meter kann dauerhaft eingehalten werden und es gibt ein Zutrittskonzept. Ordner sollen verhindern, dass sich in Warte- und Pausenbereichen größere Menschengruppen ansammeln. 

Jugend und Bildung

Auch die Volkshochschulen sollen wieder öffnen dürfen - genauso wie alle anderen öffentlichen, behördlichen oder privaten Bildungseinrichtungen. Für die Jugendarbeit, Jugendkulturarbeit, Jugendsozialarbeit und Kinder- und Jugendschutz gilt ein eingeschränkter Regelbetrieb. Auch Ferien- und Gruppenreisen für Jugendliche sollen wieder möglich sein.


KiTas öffnen wieder

In NRW sollen die Kitas nun deutlich schneller für alle Kinder geöffnet werden, als bisher geplant. Das hat NRW-Familienminister Stamp in Düsseldorf angekündigt. Der eingeschränkte Regelbetrieb soll schon ab dem 8. Juni aufgenommen werden. Ursprünglich sollte es erst im September soweit sein.

Allerdings wird es Einschränkungen geben: Die bisherigen Standards - das sagt Familienminister Stamp werden nicht alle eingehalten werden können. Das bedeutet zum Beispiel, dass die Kinder maximal für 35 Stunden die Woche betreut werden können - statt wie bisher maximal 45 Stunden. Ob in jedem Fall der ideale Betreuungsschlüssel berücksichtigt werden kann, ist auch fraglich.

Aber immerhin: Die Kitas haben ab dem 8. Juni für alle Kinder wieder geöffnet - darüber ist NRW-Familienminister Stamp froh. In Düsseldorf sagte: Jeder Tag ohne frühkindliche Bildung nehme den Kindern Bildungschancen. Vielen Familien habe auch schon eine berufliche Existenzkrise gedroht. Darunter hätten vor allem die Mütter zu leiden gehabt. 

Land unterstützt die Kitas und überprüft Infektions-Entwicklung

Vom Land kommt eine Lieferung von insgesamt 5 Millionen Masken. Außerdem plant Stamp einen Finanzzuschuss für Kita-Träger und eine Telefonhotline für die Kita-Leitungen. Gleichzeitig sollen pro Woche tausende Kinder und Erzieherinnen getestet werden, um rechtzeitig zu erkennen, ob sich in den Kitas neue Hotspots bilden. Das wird in Düsseldorf gemacht werden: Die Landeshauptstadt wurde als Modellkommune für diese wissenschaftlichen Untersuchungen ausgewählt.

Gespräche über Elternbeiträge

Die Landesregierung hat noch keine Entscheidung darüber getroffen, ob die Eltern in Nordrhein-Westfalen im kommenden Monat wieder ihre regulären Kita-Beiträge zahlen müssen. Darüber gebe es derzeit noch Gespräche mit den kommunalen Trägern, sagt Stamp. Vielleicht wird den Eltern ein Teil der Beiträge erlassen. Aber für April und Mai wurden die Beiträge bereits erlassen.


Die Beschlüsse vom 14. Mai

Der Bundestag hat am Donnerstag (14.05.) weitere HIlfsmaßnahmen beschlossen. Das sind die Maßnahmen im Überblick:

  • die Corona-Test werden ausgeweitet und müssen von den Krankenkassen bezahlt werden
  • das Kurzarbeitergeld wird erhöht
  • Pflegekräfte erhalten einen Bonus von bis zu 1000 Euro
  • Gesundheitsämter erhalten 50 Millionen Euro
  • vorerst kein Immunitätsausweis

CORONA-TESTS

Gesundheitsminister Jens Spahn plant eine erneute Ausweitung von Corona-Tests, um vor allem Pflegekräfte und Pflegebedürftige besser zu schützen. Außerdem kann das Bundesgesundheitsministerium Gesetzliche Krankenkassen verpflichten, Corona-Tests zu bezahlen. Die Labore müssen künftig auch negative Testergebnisse melden. Gesundheitsämter müssen in Zukunft auch melden, wenn jemand als geheilt gilt. Teil des Meldeverfahrens ist nun auch, wo sich jemand angesteckt hat. Diese Daten werden anonymisiert an das RKI weitergeleitet.

KURZARBEITERGELD
Ein Paket von Arbeitsminister Hubertus Heil sieht eine befristete Erhöhung des Kurzarbeitergeldes vor. Am Freitag (15.05.) soll der Bundestag das Gesetz billigen. Ab dem 4. Monat des Bezuges soll das Kurzarbeitergeld auf 70 bzw. 77 Prozent erhöht werden. Ab dem 7. Monat sollen künftig 80 bzw. 87 Prozent sein. Das soll mindestens bis zum 31. Dezember 2020 gelten. Das Gesetz sieht außerdem einen längeren Anspruch auf Arbeitslosengeld vor.

BONUS FÜR PFLEGEPERSONAL

2020 haben alle Beschäftigten in der Altenpflege Anspruch auf eine Sonderleistung in Höhe von bis zu 1000 Euro. Die Länder und Arbeitgeber können die Prämie auf 1500 Euro aufstocken. Auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helfer im FSJ, Leiharbeiter und Mitarbeiter in Servicegesellschaften sollen den Bonus erhalten. Pflegebedürftige im Pflegegrad I können bis zum 30. September den Entlastungsbetrag auch anderweitig verwenden, z.B. für haushaltsnahe Dienstleistungen.

GESUNDHEITSÄMTER

Für die Gesundheitsämter werden 50 Millionen Euro bereitgestellt. Das Geld soll vor allem in die Digitalisierung fließen.

IMMUNITÄTSAUSWEIS

Einen Immunitätsausweis wird es vorwert nicht geben. Bundesgesundheitsminister Spahn hatte das in einem Gesetzentwurf für Bürger vorgesehen, die die Corona-Erkrankung überstanden haben. Ob Corona-Patienten nach ihrer Genesung aber tatsächlich immun sind, ist weiter unklar. 

Die Beschlüsse vom 6. Mai

Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten haben sich am Mittwoch (06.05.) auf neue Corona-Lockerungen und Maßnahmen geeinigt. Welche das sind, erfahrt ihr hier.

  • das Kontaktverbot wurde gelockert: ab Montag (11.05.) dürfen wieder Personen aus zwei Haushalten in der Öffentlichkeit unterwegs sein
  • Gastronomie, Ferienwohnungen und Campingplätze sowie Fitnessstudios, Tanzschulen und Sporthallen dürfen ab Montag (11.05.) wieder öffnen
  • seit Donnerstag (07.05.) ist kontaktfreier Sport unter freiem Himmel möglich. Ab 30. Mai ist die Ausübung von Sportarten von Kontaktsportarten und in Hallen wieder möglich, sportliche Wettbewerbe sind ab 30. Mai wieder zulässig
  • Die Freibäder dürfen ab dem 20.05. wieder öffnen (ausgenommen sind reine Spaßbäder)
  • Kinos und Theater sollen ab dem 30.05. wieder öffnen dürfen
  • Besuche in Altenheimen sind in NRW unter strengen Auflagen wieder erlaubt
  • ab Montag (11.05.) dürfen wieder alle Einzelhändler (unabhängig von der Größe) öffnen - müssen aber Hygieneregeln umsetzen. Auch der Schulbetrieb geht langsam wieder los
  • die KiTa-Betreuung setzt ab Donnerstag (14.05.) wieder schrittweise ein
  • Touristische Aufenthalte, Individualreisen mit Wohnsitz in NRW sind wieder erlaubt. Auch Freizeitparks dürfen wieder öffnen
  • seit Montag (04.05.) haben die Friseursalons wieder geöffnet. Außerdem dürfen auch Zoos, Museen, Bibliotheken, Spielplätze und Volkshochschulen wieder aufmachen. Auch Gottesdienste sind unter Auflagen wieder möglich

DIE BESCHLÜSSE IM EINZELNEN:

Der Gipfel zwischen Bund und Ländern ist beendet. Die Bundesregierung hat sich mit den Ministerpräsidenten auf neue Beschlüsse geeinigt, die Verantwortung aber generell den Ländern nun überlassen. Kanzlerin Angela Merkel war und ist es wichtig, dass die Neuinfektionen im Auge behalten werden. So hat sie erwirkt, dass bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage die jeweilige kreisfreie Stadt oder der jeweilige Landeskreis härtere Beschränkungen wieder einführen muss. Zudem bleibe weiterhin die wichtigste Maßnahme, dass in der Öffentlichkeit zwischen Bürgerinnen und Bürgern der 1,5 Meter Mindestabstand eingehalten wird.

KONTAKTBESCHRÄNKUNGEN: Bund und Länder haben die Kontaktbeschränkungen für die Bürger im öffentlichen Raum zur Eindämmung des Coronavirus grundsätzlich bis 5. Juni verlängert. Allerdings einigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihrer Schalte am Mittwoch auf eine Lockerung. So dürfen sich künftig auch Angehörige von zwei Haushalten treffen dürfen. Angesichts der niedrigen Infektionszahlen soll der Aufenthalt im öffentlichen Raum nun nicht nur allein mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes oder einer weiteren Person, sondern auch mit den Personen eines weiteren Hausstandes gestattet sein, wie es hieß. Dies soll durch eine Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen ergänzt werden.

BESUCHSREGELN: Für Kliniken, Pflegeheime und Behinderteneinrichtungen werden die Einschränkungen der Besuchsregeln bundesweit gelockert. Demnach soll jedem Patienten oder Bewohner wiederkehrender Besuch durch eine bestimmte Person ermöglicht werden.

GESCHÄFTE: Die Länder können alle Geschäfte wieder öffnen - ohne Quadratmeterbegrenzung. Es müssten Auflagen zur Hygiene, der Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen erfüllt werden. Wichtig sei dabei, dass eine maximale Personenzahl von Kunden und Personal bezogen auf die Verkaufsfläche vorgegeben werde. 

BUNDESLIGA: Die Bundesliga legt ab der zweiten Mai-Hälfte los. Das genaue Startdatum legt die Deutsche Fußball-Liga fest.

BREITENSPORT: Der Bund will den Sport- und Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport in Deutschland unter freiem Himmel unter Bedingungen wieder erlauben.? Allerdings mit strengen, corona-bedingten Regeln.

SCHULEN: Allen Schülern soll schrittweise unter Auflagen bis zu den Sommerferien eine Rückkehr an die Schulen ermöglicht werden. Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf etwa wegen der häuslichen Situation oder der technischen Ausstattung sollten "möglichst umgehend gezielte pädagogische Präsenzangebote an den Schulen erhalten". 

Für NRW gilt hier: Ab Donnerstag (07.05.) geht der Unterricht zunächst für alle Viertklässler wieder los. Die Abstandsregeln sind weiterhin einzuhalten. Ob die Schüler jeden Tag zur Schule müssen ist noch unklar, das müssen die Schulleiter regeln. Ab Montag (11.05.) geht es mit den Schülern der Klasse 1 bis 3 weiter. Hier wird es vermutlich ein rollierendes System geben. Schüler, die nächstes Jahr ihr Abi machen, gehen ebenfalls ab Montag wieder zur Schule, ebenso Schüler der Klasse 5 bis 9 der Haupt-, Real und Sekundarschulen. Gymnasiasten und Gesamtschul-Schüler der Klasse 5 bis 11 beginnen am  26. Mai wieder mit dem Unterricht. Samstagsunterricht oder Unterricht in den Sommerferien wird es nicht geben. Wie es nach den Sommerferien weitergeht, ist ebenfalls noch unklar. Fest steht: Kein Schüler darf in diesem Schuljahr sitzenbleiben.

KINDERBETREUUNG: Um die schwierige Situation von Familien mit Kindern zu erleichtern, kann vom 11. Mai an eine erweiterte Notbetreuung in allen Bundesländern eingeführt werden. Dazu gehören unter anderem Kinder mit besonderem pädagogischen oder Sprachförderbedarf, Kinder die in beengten Wohnverhältnissen leben - etwa wenn ein eigenes Kinderzimmer fehlt - sowie Kinder, die am Übergang zur Vorschule oder Schule stehen.

Für NRW gilt: Vorschulkinder mit Förderungsbedarf, alle Kinder mit Behinderungen und Flüchtlingskinder dürfen ab Donnerstag (14.05.) wieder in den Kitas betreut werden. Gleichzeitig dürfen die 2-jährigen wieder zur Tagespflege gehen und Eltern dürfen ihre Kinderbetreuung untereinander auch privat organisieren. Ab dem 28. Mai können wieder alle Vorschulkinder wieder in die Kita. Ab Juni sollen alle anderen Kinder bis zu den Sommerferien mindestens zweimal wieder in den Kindergarten gehen. Damit ab September alle Kinder regelmäßig zur Kita können, will die Landesregierung eine Studie in Auftrag geben - mehrere Tausend Kinder sollen dann regelmäßig auf das Corona-Virus getestet werden

TOURISMUS UND GASTRONOMIE: Viele Bürger fragen sich, wohin sie im Sommer in den Urlaub fahren können. Fernreisen dürften schwierig werden. Aber schon vor den Beratungen am Mittwoch ist klar: Urlaubmachen an der deutschen Nord- und Ostsee und in Bayern soll möglich sein. Die Wirtschaftsminister der Länder streben unter Auflagen in einem Korridor von 9. bis 22. Mai eine bundesweite kontrollierte Öffnung des Gastgewerbes an. Darunter fallen Gaststätten, Restaurants, Cafés und Kneipen.

GROßVERANSTALTUNGEN: Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Straßen- oder Schützenfeste sowie Kirmes-Veranstaltungen bleiben wegen der Corona-Pandemie untersagt. Voraussichtlich wird dies bis mindestens zum 31. August gelten.


Bundesliga kehrt noch im Mai zurück: Hier gibt es alle Einzelheiten

Es ist offiziell: In der Bundesliga herrscht noch im Mai wieder Spielbetrieb. Darauf haben sich die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten nach übereinstimmenden Medienberichten geeinigt. Alles Wissenswerte zum Neustart im Fußball-Oberhaus bekommt ihr hier.

(mit dpa) - In der Fußball-Bundesliga wird wieder gespielt. In der zweiten Mai-Hälfte rollt der Ball - nach über zwei Monaten Pause. Natürlich noch vor leeren Zuschauerrängen. Das berichten übereinstimmend mehrere Medien. Insgesamt neun Spieltage stehen in der aktuellen Saison noch aus, die zu Ende gespielt werden soll. Unter anderem das Revierderby zwischen Borussia Dortmund und Schalke 04 und dem Kracher Borussia Dortmund gegen den FC Bayern München.

Der genaue Starttermin stand nach DPA-Informationen am Mittwoch-Nachmittag noch nicht fest. Die DFL soll den Termin selber festlegen. Zu rechnen ist wohl mit dem Wochenende vom 22 bis 24. Mai.

Mit welchem Spieltag begonnen wird noch offen

Wie genau der Spielplan ausschauen wird, ist noch nicht klar. Allerdings steht schon jetzt fest, dass es auch zu Englischen Wochen kommen wird, damit alle Spieltage problemlos über die Bühne gebracht werden.

Das sollen die Vorgaben zu Geisterspielen sein

Eine "Task Force" der DFL hat dabei festgelegt (Stand: Ende April), wie die Geisterspiele in den Stadien unter Beachtung der Hygienemaßnahmen korrekt ablaufen sollen. Das 50-seitige Konzept sieht vor, dass eine begrenzte Zahl an zugelassenen Personen in den Stadien zugelassen wird: 98 im Stadioninnenraum (darunter die Mannschaften), 115 im Tribünenbereich und bis zu 109 Personen im Außengelände - je nach Stadiongröße. Außerdem seien regelmäßige Corona-Tests aller Beteiligten geplant. Der Profifußball würde nicht einmal 0,4 Prozent der verfügbaren Testkapazität für sich beanspruchen, so DFL-Chef Christian Seifert.

Auf den Ersatzbänken darf nur jeder zweite oder dritte Platz besetzt sein. Mannschaftsfotos darf es keine geben. Der Bundesliga sollen insgesamt 20.000 Corona-Tests zur Verfügung stehen. Das sollen nach DFL-Angaben 0,4 Prozent der Gesamtkapazität an möglichen Untersuchungen ausmachen. Die Saison soll im Bestfall vor dem 30. Juni beendet werden.

Weitere Empfehlungen zur Ausführung von Geisterspielen

Die Experten der Task Force geben etliche Empfehlungen für die Hygienemaßnahmen für die Mannschaften. So sollen nicht nur Spieler, Trainer und Betreuer auf Covid-19 regelmäßig getestet werden, sondern auch die Familienmitglieder. Mannschaften und ihre Familien sollen bis zum Ende der Spielzeit (im Juli 2020) sich von der Außenwelt stark abschotten, damit es zu keinen Ansteckungen kommt.

Weiterhin gibt es auch Empfehlungen für „das Vorgehen im Fall einer positiv getesteten Person“ gegeben. Diese sollte sofort isoliert werden, die dokumentierten Kontaktpersonen sollten getestet werden. Zudem: „Beruhigung und Aufklärung des Teams über den Sachverhalt (keine Panik, strategische Ausrichtung des Teams, Kontrolle der Hygienemaßnahmen, etc.)“

Die Vereine sollen positive Fälle nicht automatisch der Presse melden, „da Krankheitsverifizierung sowie die klare Dokumentation der vermutlichen Übertragungswege im Vordergrund stehen“. Die Clubs sollen zudem „frühzeitig für einen ausreichend großen Kader im Saisonfinale sorgen“.


Autor: Joachim Schultheis (mit dpa)