Aktuelle Corona-Regeln für den Kreis Herford

• Beschränkung der Teilnehmerzahl bei Gottesdiensten
• Beschränkung der Kundenanzahl in Handels- und Dienstleistungseinrichtungen
• Schulen bleiben geschlossen
• KiTas mit eingeschränktem Pandemiebetrieb
• Kontaktbeschränkung auf den eigenen Haushalt plus eine weitere Person
• Stoffmasken sind nicht mehr erlaubt
• ArbeitgeberInnen sollen mehr Homeoffice anbieten

FFP-2- bzw. OP-Masken-Pflicht

Ab Montag müssen in NRW OP-Masken, FFP2-Masken oder KN95-Masken in Bussen und Bahnen, Supermärkten, Arztpraxen und Gottesdiensten getragen werden. „Soweit Kinder unter 14 Jahren aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können, ist ersatzweise eine Alltagsmaske zu tragen“, heißt es in der neuen Verordnung. Kinder bis zum Grundschulalter sind weiter von der Maskenpflicht ausgenommen. Wo man keine OP- oder FFP2-Maske tragen muss, gelten weitgehend die bisherigen Regeln für normale Alltagsmasken. Die muss man zum Beispiel weiter auf Spielplätzen benutzen.

Kein Alkoholverbot in Öffentlichkeit mehr

Gestrichen wurde das allgemeine Alkoholverbot in der Öffentlichkeit. Lediglich der Verkauf ist zwischen 23 Uhr und 6 Uhr verboten. In Bayern war das Alkoholverbot in der Öffentlichkeit vor wenigen Tagen gekippt worden. Auch in NRW hatte es nach Medienberichten rechtliche Bedenken gegeben.

Scharfe Auflagen für Gottedienste

Die neue Coronaschutz-Verordnung stellt unterdessen strengere Regeln für Religionsgemeinschaften auf, was das Abhalten von Gottesdiensten angeht. Die Gemeinden müssen - wenn nicht bereits entsprechende Schutzkonzepte vorgelegt wurden - ihre Zusammenkünfte bei mehr als zehn Teilnehmern beim zuständigen Ordnungsamt vorher anmelden.

Landkreise und Städte müssen schärfere Maßnahmen stets prüfen

Galt zuletzt die Kennzahl 200 bei der so genannten 7-Tages-Inzidenz als Schallgrenze für rigorose Maßnahmen wie zum Beispiel die 15-Kilometer-Regelung, müssen die Kreise und kreisfreien Städte jetzt auch bei niedrigeren Zahlen individuelle Maßnahmen prüfen - wenn sie nicht ein Absinken unter die Zahl 50 bis zum Ende des Lockdowns am 14. Februar erwarten.

Gottesdienste

Auch bei Gottesdiensten in Kirchen, Synagogen und Moscheen und anderen Zusammenkünften zur Religionsausübung sind statt Alltagsmasken nun medizinische Masken zu tragen. Außerdem müssen Religionsgemeinschaften, die keine den Regelungen der aktuellen Corona-Schutzverordnung entsprechenden Schutzkonzepte vorgelegt haben, ihre Zusammenkünfte bei mehr als zehn Teilnehmern beim zuständigen Ordnungsamt vorab (mindestens 2 Werkstage im Voraus) anzeigen.

Veranstaltungen/Gremien/Prüfungen 

Veranstaltungen, die der Grundversorgung, der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung u. ä zu dienen bestimmt sind, sind zulässig, wenn diese nicht auf einen Zeitpunkt ab dem 14.02.2021 verlegbar sind. Sitzungen von Gremien u. ä.  sind in Präsenz mit mehr als 20 Teilnehmern zulässig, wenn diese vor dem 15.02.2021 durchgeführt werden müssen und nur nach Zulassung durch die zuständige Behörde.

Veranstaltungen  zur Jagdausübung sind zulässig, wenn die zuständige untere Jagdbehörde feststellt, dass diese zur Erfüllung des Schalenwildabschusses oder zur Seuchenvorbeugung durch Reduktion der Wildschweinpopulation vor dem 15.02. 2021 dringend erforderlich sind.

Prüfungen u. ä. sollen möglichst verlegt werden. Prüfungen und darauf vorbereitende Maßnahmen, die der Integration dienen sind unter strengen Voraussetzungen zulässig.

Kontaktbeschränkungen bestehen weiterhin

Aktuell darf sich ein Hausstand nur mit einer weiteren Person treffen. In NRW gilt seit dem 11. Januar Folgendes: Die zusätzliche Person aus dem anderen Hausstand darf die Kinder ihres Hausstandes mitbringen. Ein Besuch bei Großeltern mit der Mutter oder dem Vater ist also möglich. Eine Abschwächung gibt es auch beim Punkt "zur Begleitung und Beaufsichtigung minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen oder aus betreuungsrelevanten Gründen erforderlich ist sowie zur Wahrnehmung von Umgangsrechten“. Ansonsten trägt das Land die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 5. Januar mit.

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Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich auf eine Verlängerung des Lockdowns geeinigt. Ursprünglich war der 31. Januar als Enddatum festgesetzt, nun ist es der 14. Februar. Einzelne Maßnahmen des Gipfels könnt ihr hier nachlesen.

Homeoffice möglich machen

ArbeitgeberInnen müssen überall dort, wo es möglich ist, das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen. Dazu soll das Bundesarbeitsministerium eine Verordnung erlassen. Im Beschlusspapier werden die Beschäftigten zudem gebeten, das Angebot auch zu nutzen. Die Regelung ist bis zum 15. März befristet.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet kündigte an, dass das nordrhein-westfälische Kabinett am Mittwoch (20. Januar) über die Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse zur Corona-Krise beraten wird.

Stoffmasken nicht mehr erlaubt

Neben FFP-2-Masken darf man in Zukunft nur noch mit OP-Masken einkaufen gehen. Alltags-Masken, selbstgenähte Stoffmasken und Gesichtsvisiere dürfen nicht mehr benutzt werden. Zulässig sind neben FFP-2- und OP-Masken auch sogenannte KN95/F95-Masken.

Das Personal in Alten- und Pflegeheimen muss FFP-2-Masken tragen.

Überbrückungshilfen sollen verbessert werden

Der Bund sagte zu, seine Überbrückungshilfe 3 zu verbessern. So sollen unter anderem die Zugangsvoraussetzungen vereinfacht und die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbstständige deutlich angehoben werden. Auch will der Bund die Abschlagszahlungen spürbar erhöhen.

Bewegungseinschränkungen für Menschen in Hotspots

In Landkreisen oder kreisfreien Städten mit hohen Corona-Infektionszahlen soll der Bewegungsradius für Menschen auf 15 Kilometer rund um den Wohnort beschränkt werden.

Nur noch eine andere Person außerhalb des eigenen Hausstands

Private Treffen sind nur noch mit einer einzelnen Person außerhalb des eigenen Hausstandes möglich.

Schulen und Kitas

Schulen in NRW:

• Unterricht nur digital für alle Jahrgangsstufen
• Keine Klassenarbeiten bis zum 31. Januar (Ausnahme für Abschlussjahrgänge)
• Notbetreuung für die Klassen 1 bis 6

KiTas in NRW:

• KiTas bleiben offen bzw. eingeschränkter Pandemiebetrieb
• feste Gruppen
• Betreuungszeit wird um 10 Stunden pro Kind reduziert
• 10 zusätzliche Kinder-Krankentage pro Elternteil (20 für Alleinerziehende)
• regelmäßige Kontrollen für das Personal

Mehr Tage an Kinderkrankengeld

Jeder Elternteil erhält zehn Tage mehr Kinderkrankengeld, für Alleinerziehende gibt es sogar 20 Tage zusätzlich, auch wenn Kinder zuhause betreut werden.

Doppeltest-Strategie für Einreisende aus Risikogebieten

Ab dem 11. Januar müssen Einreisende aus Corona-Risikogebieten nicht nur für zehn Tage in Quarantäne, sondern sich auch 48 Stunden vor oder unmittelbar nach Einreise zwingend auf das Virus testen lassen. Die Quarantäne kann auch künftig durch einen zweiten Test nach fünf Tagen verkürzt werden, falls dieser negativ ausfällt.

Weitere Infos zum Coronavirus im Kreis Herford: